13. 11. 2010
Nach über zwei Jahren Baulärm nun musikalische Zwangsbeschallung beim Einweihungsfest der "neuen" Habsburgerstraße. U.a. gibt es ein "fetziges Kindermusikprogramm" sowie Folkrock und Blues (Quelle: Zeitung Habsburgerstraße, Nov. 2010)
November 2010
Endlich einmal eine Zwangsbeschallung weniger: Wie der Sonntag vom 7. 11. meldet, wird es in diesem Jahr die mit Musik aus der Konserve beschallte Eislaufbahn auf dem Karlsplatz nicht mehr geben.
8. 10. 2010
Nächste Versammlung um 20 Uhr im "Treffpunkt", Zentrum Oberwiehre.
19. 9. 2010
Wieder Lärm für die Anwohner des Augustinerplatzes: "Augustinertag" mit Musik der Band Cocosnuss auf dem Platz.
25. 8. - 29. 8. 2010
Fünf Tage Lärmterror bei der "Down Town Streetparty".
11. 8. 2010
Um 4.45 Uhr nachts erreicht uns eine Beschwerde wegen Schienenschleifarbeiten in der Nähe des Bertoldbrunnens. Wie meistens ohne vorherige Information der Anwohner, wie immer ohne Angebot eines Ausweichquartiers.
6. 8. 2010
Unsere Versammlung findet ausnahmsweise bei einem unserer Mitglieder statt.
29. 7. - 1. 8. 2010
29. Schlossbergfest: Rock, Pop, Blues, Jazz, Latin und Samba mit 20 Musikgruppen auf fünf Bühnen.
23. - 25. 7. 2010
2. Wiehremer Feuerwehrfest in der Urachstraße
mit Musikbeschallung von 18 Uhr bis vermutlich zum Ende um 24 Uhr (im letzten Jahr war die Musik jedenfalls über 23 Uhr hinaus noch zwei Querstraßen weiter zu hören).
10. 7. 2010
Beschwerdeschreiben eines unserer Mitglieder:
Sehr geehrter Herr Amann, sehr geehrter Herr Oschwald, sehr geehrter Herr Richter, sehr geehrter Herr Rotzinger, sehr geehrter Herr Rubsamen, sehr geehrter Herr Salomon,
von Ihnen würde ich gern eine Antwort zu meinem Fragenkomplex haben.
Der Kopienversand dient der Information und natürlich gern der Veranlassung weiterer Schritte. Gründe dafür gibt es genug. Ich fordere die Fraktionen des Gemeinderates und das Regierungspräsidium auf, in Sachen Lärmminderung aktiv zu werden.
Meine Schilderung dürfte Ihnen deutlich machen, dass in Freiburg die rücksichtsloseren, unsozialeren Menschen absolut am Längeren Hebel sitzen. Finden Sie das in Ordnung?
Inzwischen bin ich bereits amts- und revierbekannt, da ich der Einzige in der Schwimmbadstraße 17-23 bin, der diesen langen Atem in Sachen Lärmeindämmung mit unseren Nachbarn (3 Studentenverbindungshäuser) hat. Alle anderen haben bereits vor Jahren aufgegeben, brechen die Aufenthalte in ihren Gärten und auf ihren Balkons ab und schließen die Fenster, sobald nachbarschaftliche Immissionen beginnen und haben – eigentlich sehr ungewöhnlich – ihre Schlafzimmer zur Straßenseite verlegt, da es dort leiser ist!
Am 8.7. – wie übrigens fast immer donnerstags ab 20 Uhr war bei unseren Nachbarn in der Basler Straße 44 (Sängerschaft Niedersachsen) Chorprobe. Bis gegen 22 Uhr wurde im Haus geprobt. (Übrigens seit Wochen das erste Mal - ohne telefonische Erinnerung - bei geschlossenen Fenstern und Türen!)
Beim anschließenden Zusammensein im Garten ab 22 Uhr war schätzungsweise ein gutes Dutzend Menschen anwesend. Lautstarke Unterhaltung, Rufen, Singen, Lachsalven waren angesagt. Der Garten durch flutlichtartige Beleuchtung mit schätzungsweise 120 Glühbirnen hell erleuchtet, weshalb ich gegen 22.30 Uhr Herrn Imhof vom Polizeirevier FR-Süd bat, einen Streifenwagen vorbeizuschicken, um auf die Nachtruhe hinzuweisen.
Dieser kam gegen 23.20 Uhr, worauf einige Personen den Garten verließen, was aber die Situation kaum veränderte. Auf meine nochmalige Nachfrage kam die Streife wiederum und läutete wenig später bei mir, um mich aufzuklären.
Mir wurde mitgeteilt, dass
- Unterhaltungen keine Ruhestörung, also zu dulden seien. Es würde ja nicht einmal Musik gespielt.
- Meine Anzeigen würden deshalb nicht als ruhestörender Lärm gewertet werden.
- bei weiteren Streifenanforderungen ich diese Einsätze nach der Gebührenordnung zu bezahlen hätte.
Das konnte ich kaum glauben und rief kurz vor Mitternacht nochmals Herrn Imhof im Revier FR-Süd an, der mir dies bestätigte und mit unverkennbarem Unterton bemerkte – wir kennen Sie hier ja schon (zu deutsch heißt das – Sie sind als Querulant revierkundig und wir nehmen Sie schon lange nicht mehr ernst!)
Die Lärmimmission aus Nachbars Garten setzte sich – da polizeilich jetzt ausdrücklich genehmigt – in weitaus größerer Lautstärke noch Stunden fort. Selbst bei geschlossenen Fenstern deutlich vernehmlich. Nachtruhe stelle ich mir anders vor!
Soweit die Lage. Ich bitte Sie nun freundlich um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Stimmt es, dass lautstarke Unterhaltungen, Rufen, Schreien, Singen nach 22 Uhr der Nachtruhebestimmung der Polizeiverordnung nicht entgegenstehen?
Berücksichtigen Sie bitte, dass ich auf meinem etwa 20 m Luftlinie entfernten Balkon Gespräche der Nachbarn so wahrnehme, als ob diese an meinem eigenen Tisch stattfinden. Eine vernünftige Unterhaltung wird bei uns dadurch unmöglich, konzentriertes Lesen eines Buches oder kreative Arbeit schon lange.
2. Kann es wirklich wahr sein, dass mit der Androhung einer Kostenrechnung für den Polizeieinsatz das Opfer zum Täter gemacht wird? Ich habe doch keinen Anlaß zur Benachrichtigung der Polizei gegeben und unzulässige Lärmimmission war zweifellos vorhanden. Ich kann dies durch Zeugen belegen.
Mir ist übrigens nicht bekannt, dass unsere Nachbarn jemals einen Polizeieinsatz oder ein Bußgeld hätten bezahlen müssen oder dass ihnen dies auch nur angedroht wurde, denn das hätte die Lärmsituation mit Sicherheit wesentlich zum Positiven für uns Nachbarn verändert. Erhärtet wird dieser Verdacht durch Bemerkungen unserer Nachbarn wie etwa: Unsere Alten Herren haben Beziehungen bis ganz oben in die Staatsanwaltschaft. Da passiert nichts und durch Anzeigenverfahren, die nach Anhörung unbescholtener Zeugen im Sande verliefen.
3. Ist Ihren Streifenbeamten bekannt, dass vor dem Gesetz Lichtimmissionen genau wie Geräuschimmissionen behandelt werden, also auch der Nachtruhebestimmung unterliegen?
Warum wird dann nicht darauf hingewiesen, dass taghelle Gartenbeleuchtung sowieso nicht und nach 22 Uhr schon gar nicht erlaubt ist?
4. Was kann ich denn jetzt noch tun, um die manchmal unerträgliche Situation zu verändern? Nachbarschaftslärm findet ja ab sofort hier mit polizeilicher Genehmigung zu jeder Tages- und Nachtzeit statt – es darf nur keine Musik gespielt werden!
Und als nervender Meckerer bin ich quasi "vorbestraft" und finde kein Gehör mehr bei den Ordnungsbehörden, habe im Gegenteil Rechnungen für Polizeieinsätze zu erwarten!
Ich bin empört und grenzenlos enttäuscht über diesen unglaublichen Vertrauensbruch vonseiten der Stadt, die Bürgerinnen und Bürgern, die die Normen der Gemeinschaft einhalten, derartig in den Rücken fällt und ihnen jeglichen Glauben an Recht und Ordnung, Gesetze und Vorschriften nimmt. Ich weiß jetzt auch, was ich von Worthülsen wie Prävention, „Green City“, Bürgernähe zu halten habe.
Nur Sie, Frau Mueller, scheinen Bürgerbeschwerden ernst zu nehmen und Sie haben in dieser Angelegenheit wahrhaftig gut gearbeitet. Dafür danke ich Ihnen hier nochmals herzlich.
Aber was sagen Sie, Herr Amann, Herr Oschwald, Herr Richter, Herr Rotzinger, Herr Rubsamen, Herr Salomon dazu?
Ich erwarte Ihre zeitnahe Antwort.
Freundliche Grüße
1. - 6. 7. 2010
Weinfest auf dem Münsterplatz
"Ein buntes Rahmenprogramm auf verschiedenen Bühnen rund um das Münster läft mit Jazz, Rock, Pop und volksmusik zum Verweilen und Genießen ein." (Freiburger Weinfest, Sonderausgabe von freiburg aktuell)
Obwohl laut Polizeiverordnung die Nachtruhe um 22 Uhr beginnt, läuft das Musikprogramm an allen Tagen bis 23 Uhr!
25. - 27. 6. 2010
Oberlindenhock: "besonders viel musikalische Unterhaltung"
"Seit vergangenem Jahr sorgen die Veranstalter des Lokalvereins Innenstadt auch für besonders viel musikalische Unterhaltung: Fünf Bands [...] an allen drei Tagen auf zwei Musikbühnen, in Oberlinden und an der Ecke Schuster-/Herrenstraße dabei." (Freiburger Wochenbericht, 23. 6. 2010)
18. 6. 2010
Gegen 23 Uhr für ca. eine halbe Stunde "Nachttanzdemo" mit lauter Musik in der Innenstadt. Obwohl die Demonstration unangemeldet ist, wird sie von der Polizei nicht unterbunden.
13. 6. 2010
Trotz Grenzwertüberschreitung beim Massenglotzen keine Konsequenzen
„Gemessen wurde der Lärmpegel […] beim Spiel Deutschland gegen Australien. […] 55 Dezibel sind die Grenze, im Schnitt wurden 60 gemessen. Bei Toren wurde es teilweise bis zu 85 Dezibel laut. Zum Vergleich: Etwa 85 Dezibel laut ist der Lärm einer Bohrmaschine, die sich kurz neben dem Ohr in die Wand hineinfrisst. Der Messpunkt lag bei der evangelischen Kirchengemeinde in der Fehrenbachallee. Unternehmen will man wegen der geringfügigen Überschreitung nichts, da sich auch die Anwohner nicht belästigt fühlen [???].“
(Freiburger Wochenbericht, 23. 6. 2010, S. 13)
„geringfügige Überschreitung“: Eine Erhöhung um nur 3 dB entspricht einer Verdopplung der Schallenergie!
13. 5. - 24. 5. 2010
Freiburger Frühjahrsmesse; trotz der Entfernung zur Wohnbebauung erfahrungsgemäß mit Lärmbelästigung verbunden.
11. 5. 2010
Schreiben von FILZ an den Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihre positive Darstellung des Freiburg-Marathons im Bürgerblatt (Mai 2010, S. 4) haben wir mit Befremden zur Kenntnis genommen.
Der Freiburg-Marathon mit seinen 42 zum großen Teil in extremer Lautstärke spielenden Musikgruppen ist eine ungeheure Rücksichtslosigkeit, bei der die Einen ihren Spaß auf Kosten der Anderen haben. Als Bürgerverein sollten Sie die stundenlange und bei einer Sportveranstaltung völlig unnötige Zwangsbeschallung der Anwohner nicht unterstützen, sondern sich dafür einsetzen, dass deren Recht auf akustische Selbstbestimmung in ihren eigenen Wohnungen (!) respektiert wird.
Mit freundlichen Grüßen [...]
6. 5. 2010
"Lärmschutz: Nachts Tempo 30 auf der B31 genehmigt
http://www.freiburg.de/servlet/PB/menu/1224146_l1/index.html
Nur seltsam, dass "das Ruhebedürfnis der Anwohnerinnen und Anwohner" im Falle von Freizeitlärm in Freiburg nicht zählt!
5. 5. 2010
Artikel im Freiburger Wochenbericht:
S. 2: "Heilig's Blechle" zum Verkehrslärm auf der B 31
S. 9: "Auch Schiene ist zu laut. Lärmkongress der Uni-Klinik: Forscher erklärt, der Schienenbonus sei nicht haltbar"
2. 5. 2010
Artikel in Der Sonntag:
"Bonus nicht mehr haltbar. Viel beachteter Kongress in Freiburg: Was die Wissenschaft zu Schienenlärm sagt."
28. 4. 2010
Leserbrief in der BadZ zu Kriminalität, Sauf- und Lärmkultur in Freiburg:
25. 4. 2010
Oberbürgermeister Dieter Salomon erhält weniger als ein Viertel der Stimmen der Freiburger Wahlberechtigten - und ist aufgrund der geringen Wahlbeteiligung dennoch wiedergewählt.
5. 4. 2010
Aus einem Schreiben an OB-Kandidat Rausch, das uns zur Kenntnis gegeben wurde:
"Sehr geehrter Herr Rausch!
[...] Als Anwohner der Innenstadt, speziell Salzstraße, haben wir folgenden Lärmterror zu erdulden:
1) Unangekündigte Gleisreparaturarbeiten: Direkt vor dem Haus werden von 0:00 bis ca. 5:00 lauteste Arbeiten mit Baggermaschinen,
Kompressoren, Rüttelmaschinen durchgeführt. Vergangenen Herbst an 3 Nächten hintereinander. Ich mußte mich zu Bekannten flüchten, wo ich in einem Bauwagen nächtigen konnte. Seit Neujahr wurde mindestens 3x "nachgebessert". Ich würde eher sagen "gepfuscht". Auch dies wiederum unangekündigt und ohne Kompensation zur selben Nachtzeit. Es ist ein offenes Geheimnis, daß die "Combino"-Züge, mit ihren
starren Achsen und dem zu hohen Gewicht die Schienen ruinieren und die Stadt erhebliche Kosten sparen könnte, wenn sie diese
Fehlkonstruktion schleunigst entsorgen würde. Die Stadt Basel scheint dies offenbar schon zu tun. Dort sieht man bereits andere moderne
Züge, die wieder die bewährten schwenkbaren Zwillingsachsen besitzen. Die Stadt Basel war auch nicht so dumm, um auf jegliche
Garantieverplichtungen seites dieses Pfuschbetriebes Siemens zu verzichten, wie die "Stadtväter" von Freiburg.
Ich kann mich nicht erinnern dazu einen einzigen Beitrag in der Badischen Zeitung gelesen zu haben und bei einem Besuch in der
Redaktion hat man sich hinter "Termindruck" verschanzt.
2) Der Marathon - Schwachsinn: Es ist nicht einzusehen, daß eine ganze Stadt dem totalen Beschallungsterror ausgesetzt werden muß,
wenn ein paar Sportfanatiker ihre Leidenschaft pflegen. Nächstens beansprucht jeder Kaninchenzüchterverein dieselbe Aufmerksamkeit. Das
ist ja der reinste Faschismus: Anderssein verboten. Es würde durchaus genügen, wenn diese Damen und Herren ihre Festivitäten an EINEM Punkt focussieren würden, beispielsweise auf dem neuen Messegelände, da würden sie kaum jemand stören. Ich gebe ja zu, dieses Gelände ist pottenhäßlich - zu diesem Thema weiter unten mehr. Wenn ich Sport treibe, dann möglichst in stiller Umgebung - schon gar nicht aber in dieser größtenteils künstlerisch wertlosen, schlecht reproduzierten abgedroschenen Einheitssoße. Im übrigen ist das mit der Musik wie mit dem Sex: Ungebeten und aufgezwungen ist das Vergewaltigung....
3) Bermudadreieck und seine Ballermann-Unkultur welche sich selbstverständlich auch bis hier bemerkbar macht: Jedes Wochenende
ziehen endlose Horden von Kneipenheimkehrern bis buchstäblich zum Morgengrauen durch die Salzstraße und "beglücken" die Anwohner mit
mehr oder weniger gelungen Gröhl-orgien. Von der völlig bescheuerten, stillosen Kommerzorgie genannt "Downtown-Streetparty" gar nicht zu
reden
4) Megasamstage: Die Kommerzkulte in dieser Stadt sind wirklich unerträglich. Können diese verdummten Kosumjunkies mit ihrer Zeit
sonst gar nichts mehr anfangen? Die Nacht ist nicht allein zum Kaufen da!!!
5) Außenbeschallung von Läden und Restaurantbetrieben: siehe "Vergewaltigung" bei Stichpunkt "Marathon". Ganz besonders ekelhaft: Einige Modeläden in der Bertoldstraße, Bekleidungsgeschäft neben Müllermarkt am Karlsbau, Orovivo gleich neben dem Rathaus,
Cinemaxx, Kneipenbetrieb neben Walthari, etc. etc.
6) Generös erteilte Genehmigungen zum Auf- und Abbau von Gerüsten zu
nachtschlafender Zeit und anderen in der Salzstraße."
Stimmen zum Freiburg-Marathon am 28. 4. 2010
„Bei geschlossenen Fenstern trotz mehreren hundert Metern Abstand von der Laufstrecke Hinterkirchstraße – Zähringerstraße höre ich die Marathonlauf-Belärmung und messe mit Metronom 192 Schläge in der Minute = 3,2 je Sekunde. Aber die Polizei darf ja nichts dagegen tun, und die von mir gewählten Stadtratsmitglieder sind in der Minderheit. Vielleicht haben sie die mutwillige Störung sogar mitbeschlossen. Also versuche ich, mich mit Arbeit abzulenken. Aber wie man weiß, steuern Schläge außerhalb des natürlichen Rhythmus die Nerven und das Herz immer, auch wenn man sie nicht bewusst wahrnimmt.“
„Der Marathon-Terror ist wirklich schrecklich – man hat den Eindruck, jedes Jahr scheußlicher.
Künstlerischer Wert in den meisten Fällen nahe Null. Schlecht reproduzierte abgedroschene Einheitssoße. Aber auch an Halbundhalb-Künstlern hat man keine Freude, wenn sie ungebeten in die Privatsphäre plärren […] Aus Filmen und Berichten weiß man, wie die Nazis seinerzeit ihre
Botschaft elektrisch bis in den letzten Winkel brüllen ließen. Anderssein verboten. Dies hier ist auch nichts anderes. Auf dem Schloßberg stehend eine einzige ekelige Kakophonie – akustische Totalvergewaltigung – nirgendwo ein Winkel in der Stadt, an dem man dem Schrecken entkommt – nicht zu Fuß. Was sollen alle die machen, die nicht fliehen können, z.B. wegen Krankheit, oder Geldmangel, die die nicht eben mal schnell ein Urlaubswochenende einlegen können, weil so ein paar durchgeknallte Sportfanatiker-Hansel ihren Sport=Mord-Wahn nicht ohne Lärmdroge aushalten können. Demnächst kommt jeder Kaninchenzüchterverein daher und will, daß seine Jahreshauptversammlung zum Zwangsvolksfest für die ganze Stadt ausartet.“
(per E-Post erhalten)
27. 3. 2010
Lärmstadt Freiburg wieder „spitze bei Straftaten“
„Nach der Kriminalstatistik 2009 ist Freiburg die Kommune mit der höchsten Kriminalitätsbelastung in ganz Baden-Württemberg.“ (BadZ, 27. 3. 2010, S. 21)
26. 3. 2010
Die Freien Wähler äußern sich im Amtsblatt zum Problem Augustinerplatz:
Der ganze Text ist hier nachzulesen:
http://www.freie-waehler-freiburg.de/fraktion/freie-waehler/aktuelles/details/id/20/
FILZ-Pressemitteilung, 21. 3. 2010
Am nächsten Sonntag, den 28. März findet wieder der Freiburg-Marathon statt, und das erneut mit 42 teilweise elektronisch verstärkten Musikgruppen, die für tausende von Anwohnern zu einer Lärmbelästigung in ihren eigenen vier Wänden werden. Die Freiburger Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung fordert alle Betroffenen dazu auf, Beschwerde beim Amt für öffentliche Ordnung einzulegen, denn nur möglichst zahlreiche Beschwerden können ein Umdenken bei der Stadt bewirken.
26. 2. 2010
Freie Wähler befürworten Kinderlärm
In Zeiten, in denen allseits über Kinderarmut geklagt wird, setzt die Stadt Berlin ein mutiges Signal. Zukünftig ist dort Kinderlärm 'sozial adäquat' und 'zumutbar'. Eigentlich traurig, dass es hier eines ausdrücklichen Gesetzes bedarf, aber ein wichtiges gesellschaftliches Signal. Wenn Kinderfreundlichkeit nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, kann eine solche rechtliche Regelung, neben anderen wichtigen und notwendigen Maßnahmen, zu einer Veränderung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Kindern und Familien führen. Auch Freiburg sollte sich nun über geeignete Maßnahmen schnell Gedanken machen und z. B. restriktive Regelungen für Ballspielplätze usw. überdenken. Die Freien Wähler werden nachdrücklich für eine kinderfreundliche Stadt eintreten, damit zukünftig spielende Kinder, auch wenn es einmal 'lauter' zugehen sollte, zu einer wünschenswerten Erscheinung unserer urbanen Stadt gehören." (Dr. Walter Gröger für die FW im Amtsblatt)
Antwort:
Sehr geehrter Herr Dr. Gröger, sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind entsetzt über Ihren Beitrag im Amtsblatt vom 26. 2., der nicht nur verletzend ist für Menschen, die unter Kinderlärm zu leiden haben, sondern der auch ein erstaunlich kurzsichtiges Denken beweist.
Bereits jetzt sind Menschen, die unter Kinderlärm leiden, vor deutschen Gerichten fast chancenlos, wie zahlreiche Urteile belegen. Doch Lärm macht krank. Das sollte inzwischen allgemein bekannt sein; wenn nicht aus eigener Erfahrung, so aus entsprechender Aufklärung in den Medien, nicht zuletzt durch das Umweltbundesamt und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
Es ist unwissenschaftlich und irreal, wenn aus rein ideologischen Gründen zwischen „gutem" und „schlechtem" Lärm unterschieden werden soll. Geradezu menschenverachtend ist es, wenn den Opfern von Lärm egal welcher Art abgesprochen wird, dass sie darunter leiden und an ihrer Gesundheit Schaden nehmen.
Uns geht es nicht darum, dass Kindern jede laute Äußerung verboten werden soll, sondern wir erwarten wir nichts anderes als das, was von uns früher auch erwartet wurde: Rücksicht nehmen und nicht im Übermaß oder gar vorsätzlich lärmen.
Ihnen scheint nicht klar zu sein, dass gerade bei den Kindern anzusetzen ist, wenn wir in Zukunft weniger unter Lärm leiden möchten. Laute Kinder werden laute Erwachsene! Wie sollen Kinder lernen, sich sozialverträglich zu verhalten, wenn ihnen keine Rücksichtnahme beigebracht wird, wenn ihre Eltern sagen können: „Lärmt nur weiter, das ist erlaubt, der Nachbar kann schimpfen so viel er will!"?
Die Folgen der kinderlärmfreundlichen Rechtsprechung erleben wir ja bereits, gerade hier in Freiburg: Die lärmenden Kinder von gestern (und von heute) drehen in Bussen und Bahnen ihre MP3-Spieler auf, und wenn man sich beschwert, wird man möglicherweise krankenhausreif geschlagen (so vor kurzem erst wieder geschehen in Hamburg); die lärmenden Kinder von gestern fahren mit dröhnenden Bässen aus dem Autoradio durch die Stadt und reißen Anwohner aus dem Schlaf; die lärmenden Kinder von gestern grölen auf dem Nachhauseweg von der Kneipe oder Diskothek durch die nächtlichen Straßen; die lärmenden Kinder von gestern feiern bis zum frühen Morgen in ihren Wohnungen mit lauter Musik. All dies wird noch schlimmer werden, wenn Kinderlärm einen gesetzlichen Freibrief erhalten sollte.
Nein, wenn Kinder einmal laut sind, ist das nichts Schlimmes. Aber auch der Straßenverkehr ist nichts Schlimmes, sondern notwendig. Auch Klavierüben ist nichts Schlimmes, sollten doch aus bekannten Gründen am besten alle Kinder ein Musikinstrument erlernen. Und doch
muss Rücksichtnahme sein. Sogar Hunden wird gerichtlich das Bellen verboten, obgleich man von diesen weit weniger Einsicht als von jungen Menschen erwarten kann!
Eine Legalisierung von Kinderlärm ist also aus mehreren Gründen zu verwerfen: Weil sie ideologisch und realitätsfern ist, weil sie Lärmopfer wehr- und rechtlos macht, weil sie Menschen krank macht und dadurch die Kosten im Gesundheitswesen erhöht, weil sie Rücksichtslosigkeit und asoziales Verhalten unterstützt, und weil sie zu noch mehr Lärm in der Zukunft führen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Klaus Miehling
FILZ
19. 2. 2010
20 Uhr Versammlung unserer Initiative im "Treffpunkt Freiburg", Schwarzwaldstr. 78d (Zentrum Oberwiehre, Ostseite).
Interessenten sind willkommen.
1. 1. 2010
aus einem Forum zum Thema "Lärm macht krank":
"im ehemals idyllischen freiburg im breisgau ist der freneizeitlärm inzwischen programm. insbes. in den noch preiswerten wohngegenden der genossenschaft werden mega-discos oder 'übungs-' und partyräume für jugendliche eingerichtet, die große wohngebiete weiträumig beschallen. ich bin bereits nach 1 jahr dauerlärm aus der gegenüberleigenden großdisco (endless event auf ehem. güterbahnhofsgelände) umgezogen in das angebl. ruhige haslach, hier dauerfolter durch vermutl. unterird. raum in nachbarschaft, fast ganz nächtliches bässewummern, auch tagsüber,direkt gegenüber eine seniorenwohnanlage. der gedanke liegt nahe, man arbeite hier am sozial verträglichen frühableben.
hinzu kommt vor allem im sommer die höllisch lauten bässe der auch nachts und vor allem dann stark befahrenen straße.
die stadt tut nichts, ignoeriet das bzw diskriminiert lärmgegner ziemlich offen.
ich hab mal nahe dem frankfurter flughafen übernachtet, eine oase der ruhe im vergleich zu freiburg"
http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=9874&page=5
21. 2. 2010
Schreiben an den Bundesrat
Stellungnahme zum Antrag des Landes Rheinland-Pfalz zur Legalisierung von Kinderlärm
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind entsetzt über den von unserem Land Baden-Württemberg unterstützten Antrag des Landes Rheinland-Pfalz, „gesetzlich klarzustellen, dass Kinderlärm in der Regel keine schädliche Umwelteinwirkung im immissionsschutzrechtlichen Sinn darstellt."
Bereits jetzt sind Menschen, die unter Kinderlärm leiden, vor deutschen Gerichten fast chancenlos, wie zahlreiche Urteile belegen. Doch Lärm macht krank. Das sollte inzwischen allgemein bekannt sein; wenn nicht aus eigener Erfahrung, so aus entsprechender Aufklärung in den Medien, nicht zuletzt durch das Umweltbundesamt und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
Es ist unwissenschaftlich und irreal, wenn hier offenbar aus rein ideologischen Gründen zwischen „gutem" und „schlechtem" Lärm unterschieden werden soll. Geradezu menschenverachtend ist es, wenn den Opfern von Lärm egal welcher Art abgesprochen wird, dass sie darunter leiden und an ihrer Gesundheit Schaden nehmen.
Uns geht es nicht darum, Kindern jede laute Äußerung zu verbieten, sondern darum, dass Einrichtungen wie Kindertagesstätten, bei denen es zu Kinderlärm kommt, wie jeder andere Lärmverursacher für entsprechende Schallschutzmaßnahmen zu sorgen haben, oder eben in entsprechender Entfernung von Wohnungen - nicht zwangsläufig außerhalb von Wohngebieten! - errichtet werden müssen. Für das Verhalten in Privatwohnungen, auf Höfen oder Spielplätzen erwarten wir nichts anderes als das, was von uns früher auch erwartet wurde: Rücksicht nehmen und nicht im Übermaß oder gar vorsätzlich lärmen.
Den Antragstellern scheint nicht klar zu sein, dass gerade bei den Kindern anzusetzen ist, wenn wir in Zukunft weniger unter Lärm leiden möchten. Laute Kinder werden laute Erwachsene! Wie sollen Kinder lernen, sich sozialverträglich zu verhalten und anderen Menschen Respekt entgegenzubringen, wenn ihre Eltern sagen können: „Lärmt nur weiter, das ist erlaubt, der Nachbar kann schimpfen so viel er will!"?
Die Folgen der kinderlärmfreundlichen Rechtsprechung erleben wir ja bereits: Die lärmenden Kinder von gestern (und von heute) drehen in Bussen und Bahnen ihre MP3-Spieler auf, und wenn man sich beschwert, wird man möglicherweise krankenhausreif geschlagen (so gerade erst wieder geschehen in Hamburg); die lärmenden Kinder von gestern fahren mit dröhnenden Bässen aus dem Autoradio durch die Stadt und reißen Anwohner aus dem Schlaf; die lärmenden Kinder von gestern grölen auf dem Nachhauseweg von der Kneipe oder Diskothek durch die nächtlichen Straßen; die lärmenden Kinder von gestern feiern bis zum frühen Morgen in ihren Wohnungen mit lauter Musik. All dies wird noch schlimmer werden, wenn Kinderlärm einen gesetzlichen Freibrief erhalten sollte.
Nein, wenn Kinder einmal laut sind, ist das nichts Schlimmes. Aber auch der Straßenverkehr ist nichts Schlimmes, sondern notwendig. Auch Klavierüben ist nichts Schlimmes, sollten doch aus bekannten Gründen am besten alle Kinder ein Musikinstrument erlernen. Und doch
muss Rücksichtnahme sein. Sogar Hunden wird gerichtlich das Bellen verboten, obgleich man von diesen weit weniger Einsicht als von jungen Menschen erwarten kann!
Der Antrag des Landes Rheinland-Pfalz ist also aus mehreren Gründen zu verwerfen: Weil er ideologisch und realitätsfern ist, weil er Lärmopfer wehr- und rechtlos macht, weil er Menschen krank macht und dadurch die Kosten im Gesundheitswesen erhöht, weil er Rücksichtslosigkeit und asoziales Verhalten unterstützt, und weil er zu noch mehr Lärm in der Zukunft führen wird.
Bitte lassen Sie sich nicht von kurzsichtigen ideologischen Erwägungen leiten, sondern bedenken Sie die Folgen, die eine solche lärmfreundliche Gesetzesänderung mit sich bringen würde!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Klaus Miehling
für die Freiburger Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung (FILZ)
Der Bundesrat hat die Empfehlung inzwischen beschlossen. Die passenden Adressen für Beschwerden sind nun:
kinderkommission@bundestag.de,gesundheitsausschuss@bundestag.de,kulturausschuss@bundestag.de,menschenrechtsausschuss@bundestag.de,rechtsausschuss@bundestag.de,umweltausschuss@bundestag.de,verkehrsausschuss@bundestag.de,vorzimmer.pa23@bundestag.de,fraktion@cducsu.de,frakmail@spdfraktion.de,pressestelle@fdp-bundestag.de,fraktion@linksfraktion.de,info@gruene-bundestag.de
Februar 2010
Wieder einmal Bankrotterklärung der Freiburger Polizei
„Auch die Bürger können etwas tun, indem sie uns entlasten und bei Ruhestörungen erstmal beim Nachbarn klingeln, statt sofort die 110 zu wählen.“
(Polizichef Heiner Ammann in chilli, Feb. 2010, S. 23)
„Beschwerden und Hilferufe bei Nacht werden von den Ordnungsbehörden mit dem Hinweis ignoriert, dass dies von der Verwaltung so gewünscht werde."
Erster Bürgermeister Otto Neideck zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung des RP: 'Zwar wird mit dieser Regelung Neuland betreten. Aber der Gemeinderat hat mehrheitlich entschieden, dass die Einschränkung durch die Geschwindigkeitsbegrenzung hinnehmbar sind, wenn sie gegen das Ruhebedürfnis der Anwohnerinnen und Anwohner abgewogen werden. Dem ist der Regierungspräsident gefolgt.' Neideck rechnet damit, dass in rund einem Jahr ein erster Erfahrungsbericht vorliegt.
Das Garten- und Tiefbauamt wird die nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung voraussichtlich bis Ende Mai umsetzten. Nur auf dem Teilstück der B 31, dessen Ufermauern die letzten Wochen saniert wurden, wird die anlässlich der Baustelle eingeführte Geschwindigkeitsbegrenzung nachts gleich bestehen bleiben."
Gabi Rolland, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
18. 6. 2010
aus der Kolumne der SPD im Amtsblatt:
"Weniger Lärm = mehr Lebensqualität
Selten entscheidet der Gemeinderat einstimmig, wenn es um Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Freiburger Straßen geht. Im letzten Jahr allerdings schon, als im Rahmen des Lärmaktionsplans für die B 31 zwischen Kronenbrücke und Stadttunnel und auf der Eschholzstraße Tempo 30 in der Nacht beschlossen wurde. Während die Schilder an der B 31 bereits aufgestellt sind, fehlen sie noch an der Eschholzstraße.
Das Aufstellen von Schildern allein reicht anscheinend allerdings nicht: „Anwohner berichten, dass zumeist trotz Tempo-30-Hinweisen mit unverminderter Geschwindigkeit gefahren würde. Die SPD-Fraktion fordert die Stadtverwaltung deshalb auf, alsbald mit Geschwindigkeitskontrollen zu beginnen. Schließlich kann nur so gewährleistet werden, dass der Wille des Gemeinderats umgesetzt wird“, so
Ein weiteres Thema, bei dem die Verwaltung nun aufgefordert ist, zügig zu handeln: Umsetzung der Lkw-Maut auf Bundesstraßen, also auf der B 31 ab Autobahnausfahrt. Nach dem der Bundesverkehrsminister (CSU) aus finanziellen Gründen die Bemautung von vierspurigen Bundesstraßen in Aussicht gestellt hat, darf in Freiburg nicht länger zugewartet werden. Mit einer Einführung wäre die B 31 sicherlich deutlich weniger vom Schwerlastverkehr nach Süd- und Osteuropa betroffen. Wenn die Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen kommt, muss die Umsetzung in Freiburg schnellstens erfolgen. So würde aus einem Beschluss für die Haushaltskasse der Bundesrepublik ganz nebenbei Gesundheitspolitik gemacht. Denn: Weniger Lärm bringt Lebensqualität!
Wie wichtig es ist, nicht locker zu lassen, zeigte sich auch jüngst im Verkehrsausschuss: Die Mehrheit für einen interfraktionellen Antrag ermöglichte es, dass zukünftig die Waldseestraße so gewidmet wird, dass sie nur in Notsituationen für die Durchfahrt geöffnet wird. [...]"
13. 6. 2010
6. 6. 2010
4. 6. 2010
20 Uhr Versammlung unserer Initiative im "Treffpunkt Freiburg", Schwarzwaldstr. 78d (Zentrum Oberwiehre, Ostseite).
Interessenten sind willkommen.
22. 5. 2010
Leserbrief an die BadZ
Die Einführung von Tempo 30 nachts (und bald auch tagsüber?) auf den Dreisamuferstraßen ist ein weiteres Beispiel für die inkonsequente Freiburger Lärmschutzpolitik, die zwischen "gutem" und "schlechtem" Lärm unterscheidet.
"Guter Lärm" ist Freizeitlärm, wie er z.B. von den Bands beim Freiburg-Marathon, beim Public Viewing im Eschholzpark oder dem ZMF produziert wird. Dieser ist von Gemeinderat und Stadtverwaltung gewünscht und wird gefördert, Anwohnerinteressen spielen keine Rolle. Auch beim Lärm der Straßenbahn, vor allem dem von nächtlichen Gleisbauarbeiten, werden Anwohnerbeschwerden ignoriert - schließlich ist die Tram ja soooo umweltfreundlich.
"Schlechten Lärm" produzieren ausschließlich Autos und Lkw - wenn Anwohner gegen den protestieren, muss natürlich etwas unternommen werden. Nichts unternommen wird in Freiburg gegen Autofahrer, die ihre Fahrzeuge mit überlauter Musik zu rollenden Diskotheken umfunktionieren. Wenn die nachts durch die Dreisamuferstraßen fahren und dank Tempo 30 besonders lange die Anwohner beschallen - viel Vergnügen! Bußgelder werden eh keine verhängt.
Matthias Gruneisen, Pfaffenweiler
21. 5. 2010
"Lärmschutz: Ab sofort nachts Tempo 30 auf der B 31
Ab heute abend gilt auf der B31 zwischen Kronenbrücke und Schützenalleetunnel von 22 bis 6 Uhr in beiden Fahrtrichtungen Tempo 30. Um einen gleichmäßigen Verkehrsfluss zu gewährleisten, erfolgt in Kürze eine Anpassung der nächtlichen Signalprogramme an die neue Koordinierungsgeschwindigkeit von 30 km/h."
http://www.freiburg.de/servlet/PB/menu/1224819_l1/index.html
Auch beim „Public viewing“ zählen Anwohnerrechte nicht
„In Freiburg wird erneut im Eschholzpark und im Mensagarten ein Public Viewing angeboten. Im Eschholzpark werden die Spiele auf einer 26 Quadratmeter großen Leinwand übertragen. 8000 Zuschauer finden hier Platz. Ausrichter ist ‚Endless Event‘. Die Anwohner sind über die Veranstaltung jedoch alles andere als amüsiert. Sie können den Park wieder wochenlang nicht nutzen und müssen die lauten Fußballfans ertragen.“ (Der Sonntag, S. 7)
Leserbrief zum Massenglotzen in Freiburg
„[...] Obwohl Public Viewing mit viel Lärm verbunden ist, wird es gegen den Willen eines großen Teils der Stühlinger Bevölkerung im Eschholzpark durchgeführt. Dabei wäre es die einfachste Lösung, wenn nur die Verwaltung spuren würde, dieses Public Viewing im Badenova oder einem anderen Stadion zu machen. Und man hätte eine zusätzliche Einnahme. Aber nein, man lehnt solche Vorschläge ab, obwohl andere Städte längst so verfahren. […]“ Rainer Jäger, Freiburg (Der Sonntag in Freiburg, 13. 6. 2010, S. 10)